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Was passiert, wenn eine Patientin oder ein Patient mehrere Termine absagt?

Für die Ergotherapie beantwortet das der Vertrag nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch. Er legt fest, welche Gründe eine längere Pause rechtfertigen: eine therapeutisch angezeigte Pause, Krankheit der Versicherten oder der Praxis sowie Ferien oder Urlaub der Versicherten oder der Praxis. Aus diesen Gründen darf die Behandlung zusammen bis zu 70 Kalendertage ruhen; mitgezählt werden nur Pausen, die jeweils länger als 14 Kalendertage dauern. Den Grund vermerkt die Praxis mit einem Kennbuchstaben auf dem Verordnungsblatt. Der Chatbot kann diesen Rahmen erklären. Ob die Dauer der Unterbrechung das Therapieziel gefährdet, beurteilt nach dem Vertrag allein die Praxis; die Begründung legt sie der Krankenkasse dar.

Darf der Chatbot eine Gebühr für nicht wahrgenommene Termine ankündigen?

Die Heilmittel-Richtlinie beantwortet das nicht: Zu Ausfallhonorar, Terminausfall oder Nichterscheinen enthält sie keine Regelung. Damit ist die Frage aber nicht erledigt. Der Vertrag für die Ergotherapie erlaubt für erbrachte Vertragsleistungen außer der gesetzlichen Zuzahlung keine weiteren Zahlungen der Versicherten; schriftlich vereinbarte private Zusatzleistungen bleiben davon unberührt. Zahlungen, die über die gesetzliche Zuzahlung hinausgehen, zählt er zu den schwerwiegenden Verstößen, für die die Krankenkassen eine Vertragsstrafe von bis zu fünf Prozent des Vorjahresumsatzes mit der jeweiligen Kasse verlangen können. Ob eine Ausfallgebühr darunter fällt, beantwortet der Vertragstext nicht ausdrücklich.

Für den Chatbot folgt daraus Zurückhaltung: Er sollte keine Gebühr ankündigen, die die Praxis nicht rechtlich geklärt hat, und eine Regelung der Praxis nicht als Rechtslage darstellen. Für die übrigen Heilmittelbereiche gelten eigene Verträge.

Kann der Chatbot erklären, wann eine Behandlung per Video möglich ist?

Er kann den Rahmen erklären, die Entscheidung ersetzt er nicht. Als telemedizinische Leistung versteht die Richtlinie die gleichzeitige Kommunikation zwischen Therapeutin oder Therapeut und Patientin oder Patient, vorrangig als Onlinebehandlung per Videoübertragung in Echtzeit. Aufgezeichnete Videos und digitale Gesundheitsanwendungen sind ausdrücklich keine Behandlung in diesem Sinne.

Eine feste Grenze setzt die Richtlinie selbst: Die erste Behandlung im jeweiligen Verordnungsfall findet im unmittelbar persönlichen Kontakt statt, und im weiteren Verlauf sind regelmäßig Verlaufskontrollen in Präsenz vorgeschrieben. Die Behandlung vor Ort hat Vorrang, wenn das Therapieziel per Video nicht in gleichem Maße erreicht werden kann. Innerhalb dieses Rahmens entscheiden Patientin oder Patient gemeinsam mit der Therapeutin oder dem Therapeuten, und zwar für jeden Fall einzeln — nach Maßgabe der Verträge der Krankenkassen mit den Berufsverbänden. Der Vertrag für die Ergotherapie zieht engere Grenzen: Thermische Anwendungen, die temporäre Schiene und Hausbesuche sind von der Videobehandlung ausgenommen, höchstens 30 Prozent aller Behandlungen einer Praxis im Quartal dürfen telemedizinisch sein, erbracht werden sie grundsätzlich aus den zugelassenen Praxisräumen, und die Patientin oder der Patient muss körperlich und psychisch dazu in der Lage sein und über ausreichende Medienkompetenz verfügen. Wer verordnet, kann die telemedizinische Behandlung vorab ausschließen: Liegt aus Sicht der Verordnerin oder des Verordners ein wichtiger Grund dagegen vor, wird das auf dem Verordnungsvordruck vermerkt.

Wird eine Hamburger Praxis anders vergütet als eine in einem anderen Bundesland?

In der Regelversorgung der Ergotherapie nicht; für Logopädie und Podologie belegt diese Seite es nicht, und für besondere Versorgungsformen gibt es Ausnahmen (siehe unten). Grundlage der Vergütung ist der Vertrag, den der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch für jeden Heilmittelbereich mit den maßgeblichen Spitzenorganisationen der Heilmittelerbringer auf Bundesebene schließt. Er bindet die Krankenkassen und regelt unter anderem die Preise der einzelnen Leistungspositionen; die jeweils geltenden Preislisten muss der Spitzenverband veröffentlichen. Die Preisliste der Ergotherapie führt je Leistung eine einzige Preisspalte und unterscheidet nicht nach Bundesländern; eine Hamburger Ergotherapiepraxis rechnet in der Regelversorgung also nach derselben Liste ab wie jede andere.

Daneben erlaubt das Gesetz den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen eigene Verträge — für kurortspezifische Heilmittel sowie für die Versorgung von Menschen mit Behinderung oder drohender Behinderung in Schulen, Kindertagesstätten und Angeboten der Eingliederungshilfe. Für diese Verträge gelten die Vorgaben zu Preisen und Preisbildung entsprechend; dort können also auf Landesebene eigene Beträge vereinbart werden. Außerdem können die Krankenkassen oder ihre Verbände mit den Spitzenorganisationen der Heilmittelerbringer auf Landesebene Vereinbarungen zur Weiterentwicklung von Qualität und Struktur der Versorgung schließen, soweit der Bundesvertrag dem nicht entgegensteht.